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Können einzelne Stellplätze in Doppelparkern oder auf Parkpaletten
Sondereigentum sein? Der BGH hat Stellung zur Rechtslage vor und nach
der WEG-Reform bezogen.

Konnten Wohnungseigentümer während der Corona-Pandemie nicht persönlich
an einer Eigentümerversammlung teilnehmen und ihr Stimmrecht nur
mittels Bevollmächtigung des Verwalters ausüben, führt dies nicht zur
Nichtigkeit der gefassten Beschlüsse, so der BGH. Ob die Beschlüsse
anfechtbar sind, blieb offen.

Ein WEG-Verwalter muss Bauarbeiten am Gemeinschaftseigentum wie ein
Bauherr überwachen. Die Berechtigung von Zahlungen muss er sorgfältig
prüfen. Für pflichtwidrige Abschlagszahlungen haftet er nicht, solange
noch eine (Nach-)Erfüllung durch den Werkunternehmer möglich ist.

Bauliche Veränderungen zur Förderung der Barrierefreiheit können seit der
WEG-Reform auch von einzelnen Wohnungseigentümern durchgesetzt werden.
Der BGH hat den Vorrang solcher Maßnahmen nun bestätigt.